Libyen: Flüchtlinge und Migrant_innen in Gefahr



Migrant_innen und Asylsuchende in Libyen leben unter besorgniserregenden Bedingungen. Im Alltag begegnen sie Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Auch körperliche Gewalt, Inhaftierungen in Anhaltezentren sowie Folter sind dabei keine Ausnahmen.

Vor Konflikten geflohen, gestrandet in Libyen

Zahlreiche Menschen aus Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Eriträa, Äthiopien, Ghana, Niger, Nigeria, Somalia und Sudan sind auf der Flucht vor Krieg und auf der Suche nach einem besseren Leben. Manche versuchen die Küsten Europas zu erreichen; in vielen Fällen stranden sie in Libyen – in einem Land ohne funktionierendes Asylsystem. Dort sind Migrant_innen und Asylsuchende meist der Willkür der libyschen Behörden ausgesetzt.

Anhaltezentren

Die Menschen aus dem Ausland werden oft von ihrem Zuhause abgeholt, auf der Straße, bei Checkpoints, auf Märkten oder beim Versuch, die Wüste oder das Meer zu überqueren, aufgegriffen. Die meisten von ihnen werden von bewaffneten Militärs verhaftet, die auf ihre eigene Initiative hin agieren, aus – wie diese es nennen – einem „Gefühl des nationalen Pflichtsbewusstseins“.

Viele ausländische Staatsbürger_innen werden in „Anhaltezentren“ überstellt, die speziell für illegale Migrant_innen geschaffen wurden und der Abteilung für den Kampf gegen illegalen Migration unterstehen. Weiters werden hunderte Migrant_innen in selbst gebauten Einrichtungen unter der Kontrolle der Miliz gefangen gehalten. Sie werden in überfüllte Zellen eingesperrt, leiden Mangel an Kleidung, Hygieneprodukten und Grundbedürfnissen, werden unzureichend mit Nahrung und medizinisch versorgt und erleiden Folter und Misshandlung.

Nach libyschen Recht können Menschen, die illegal nach Libyen eingereist sind, unbefristet lang bis zur Abschiebung in Haft gehalten werden.

Kein Schutz

Weiterhin hat Libyen die Genfer Flüchtlingskonvention aus dem Jahre 1951 nicht ratifiziert. Ein effektiver Rechtsschutz gegen das Non-Refoulement-Verbot ist damit nicht gewährleistet.

Trotz der dokumentierten Menschenrechtsverletzungen in Libyen hat die Europäische Union den Dialog zu Fragen der Migration mit Libyen wieder aufgenommen. Im April 2012 hat Italien sogar ein Abkommen mit Libyen unterzeichnet, das „die Drosselung des Stroms von Migrant_innen“ zum Inhalt hat.

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