Keine Waffen für Menschenrechtsverletzungen


Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffengewalt das sind eine halbe Million Menschen jedes Jahr.

2009 haben die UNO-Mitgliedsstaaten entschieden, einen weltweit gültigen Vertrag zur Kontrolle des Waffenhandels zu vereinbaren. 2012 kann dieser Vertrag beschlossen werden eine historische Chance.

Amnesty International fordert strikte Regeln für den weltweiten Waffenhandel

Das heißt:

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Zehn Gründe für eine weltweite Waffenkontrolle

Die nüchternen Fakten zeigen, warum es eine internationale Waffenkontrolle braucht. Amnesty fordert ein robustes Waffenhandelsabkommen, das die Menschenrechte wirksam schützt.

1. Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffengewalt
Das sind rund 500.000 Menschen jedes Jahr. Krieg, exzessive Waffengewalt durch Regierungen und bewaffnete Gruppen sowie Kriminalität sind verantwortlich für die vielen Opfer.

2. Es gibt klare Regeln für den Handel mit Bananen, aber nicht für Waffen
Zur Kontrolle des Handels mit konventionellen Waffen gibt es bis heute keine weltweit gültigen Regeln. Waffen werden an Regimes geliefert, die damit schwere Menschenrechtsverletzungen begehen.

3. Jedes Jahr werden 12 Milliarden Patronen hergestellt
Jährlich werden rund acht Millionen neue Gewehre produziert und so viele Patronen, dass man jeden Menschen auf der Erde zwei Mal töten könnte.

4. Millionen von Menschen sind auf der Flucht
Unzählige Menschen müssen aus ihrer Heimat fliehen, weil ihr Leben bedroht ist. Ende 2010 waren mehr als 40 Millionen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung.

5. Es gibt Kindersoldaten in 19 Ländern
Zehntausende von Mädchen und Jungen weltweit werden von Armeen und bewaffneten Gruppen als KindersoldatInnen missbraucht.

6. Waffengewalt verursacht Armut
Bewaffnete Konflikte zerstören ökonomische Strukturen, sie behindern die soziale und ökonomische Entwicklung, und sie fördern die Korruption.

7. Waffen fördern Gewalt gegen Frauen
Kleinwaffen begünstigen Gewalt gegen Frauen und Mädchen wie Tötungen, Vergewaltigungen und andere Formen sexualisierter Gewalt besonders in Kriegsgebieten.

8. Waffenhandel ist ein Bombengeschäft
Weltweit nimmt der Waffenhandel trotz Wirtschaftskrise stetig zu.

9. Die meisten Waffen stammen aus sechs Ländern
2010 stammten drei Viertel aller verkauften Waffen aus sechs Ländern: USA (35%), Russland (15%), Deutschland (7%), Grossbritannien (6%), China (6%) und Frankreich (4%).

10. Ein robustes Waffenhandelsabkommen kann jährlich Tausende von Leben retten
Im Juli 2012 verhandeln die Staaten in New York über einen historischen Vertrag. Das Waffenhandelsabkommen bietet die Chance, endlich weltweit verbindliche Regeln für den Waffenhandel zu schaffen.

Kampagne für internationale Waffenkontrolle

Amnesty International macht weltweit Druck, damit die Regierungen im Juli 2012 ein robustes Waffenhandelsabkommen beschliessen, das die Menschenrechte schützt.

2003 initiierte Amnesty International gemeinsam mit Oxfam und dem Internationalen Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) die Kampagne «Control Arms» («Waffen unter Kontrolle»). Ziel war, ein rechtlich verbindliches, internationales Uno-Abkommen (Arms Trade Treaty, ATT) zu erreichen, das völker- und menschenrechtsverletzende Waffengeschäfte verbietet.

Ein erfolgreiches Instrument der Kampagne war die Fotoaktion «Eine Million Gesichter», bei der über eine Million Menschen weltweit ihr Gesicht für eine wirksame Kontrolle des internationalen Waffenhandels zeigten. Die Fotos wurden dem damaligen UNO-Generalsekretär Kofi Annan 2006 übergeben.

Der Erfolg kam 2006: In der UNO wurde ein Prozess eingeleitet, der dieses Abkommen ausarbeitet (mit 153 Ja-Stimmen, 25 Enthaltungen und einer Nein-Stimme der USA).

Die aktuelle Situation

2012 ist ein entscheidendes Jahr, denn im Juli soll an einer Uno-Konferenz zum ATT über den finalen Text des Abkommens verhandelt werden, der dann im Dezember von der Uno-Vollversammlung verabschiedet werden könnte.

Derzeit besteht die große Gefahr, dass das Uno-Abkommen stark verwässert wird. Die größten Blockierer international sind: China, Russland, Pakistan, Ägypten, Indien (und etwa 15 weitere). Die USA, Südafrika und Brasilien sind skeptische Staaten. Es könnte auch sein, dass man sich überhaupt nicht auf ein Abkommen einigt.

Amnesty hat im Oktober 2011 einen Bericht zu Waffenlieferungen in den Nahen Osten veröffentlicht. Dieser Bericht wurde international sehr gut von den Medien aufgegriffen. Ein im Februar 2012 veröffentlichter Bericht über Waffenlieferungen aus China und Russland an den Sudan illustriert ebenfalls die Notwendigkeit einer internationalen Waffenkontrolle.


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