UNO-Menschenrechtssystem in Gefahr


Reformen

Im Juli 2006 wurde - als Reaktion auf jahrelange Kritik an der Menschenrechtspolitik der Vereinten Nationen (UNO) - ein UNO-Menschenrechtsbeirat eingerichtet.

Als eine seiner ersten Aufgaben evaluiert er bestehende UNO-Instrumentarien zum Menschenrechtsschutz, einschließlich der Arbeit der unabhängigen UNO-MenschenrechtsexpertInnen der sogenannten Sonderverfahren.

Manfred Novak bei einer Veranstaltung in der AK-Wien am 22.2.2007 (siehe auch im Blog der Arbeitsgruppe für verfolgte GewerkschafterInnen)

UNO-Sonderverfahren

Im Rahmen der UNO-Sonderverfahren agieren derzeit 41 unabhängige ExpertInnen ehrenamtlich als SonderberichterstatterInnen zu bestimmten Themen bzw. Personengruppen (z. B. willkürliche Verhaftungen, Bildung, MigrantInnen) oder zu Ländern (z. B. Belarus, Myanmar).

Bekannte SonderberichterstatterInnen sind etwa

Gefahr der Aushöhlung

Angesichts des nahenden Abschlusses der Überprüfung (Juni 2007) versuchen mehrere Staaten jedoch das UNO-Menschenrechtssystem auszuhöhlen. Beispielsweise fordern sie ein Mitspracherecht bei der Wahl der SonderberichterstatterInnen, was die Bestellung sachkundiger und kritischer ExpertInnen massiv gefährden würde.

Helfen Sie mit.

Gemeinsam mit zehn weiteren Organisationen hat Amnesty International eine Aktion zur Stärkung der UNO-Sonderverfahren gestartet. Beteiligen Sie sich an der Online-Aktion unter: http://www.Amnesty.ca/specialprocedures/

Hintergrundinformationen

Weitere Informationen finden Sie unter:


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