Simbabwe: Zwangsräumungen wurden abgewendet

UA 196/09-1
AI-Index: AFR 46/001/2010
5. Februar 2010

Vorläuferaktion: UA 196/09 (AFR 46/021/2009, 22. Juli 2009)


In der Hauptstadt Harare konnten drohende rechtswidrige Zwangsräumungen von Häusern und Marktständen abgewendet werden. Die Räumungsbescheide, die Tausende Menschen obdachlos gemacht und ihre Existenz zerstört hätten, wurden zurückgenommen.

Androhung im Sommer

Der Vize-Bürgermeister von Harare hatte im Juli 2009 angekündigt, dass die Stadtverwaltung die Zwangsräumung illegaler Siedlungen und Marktstände überlege, "um die Ordnung wiederherstellen" (siehe Aktion vom 22. Juli 2009 auf dieser Website: Simbabwe: Weitere Massenräumungen werden befürchtet).


Lovemore Matombo, Präsident des simbabwischen Gewerkschaftsbundes ZCTU - eine Organisation der Verhandlungsgruppe, die Zwangsräumungen verhindern konnte

Weltweite Amnesty-Unterstützung für Zivilgesellschaft

Amnesty International reagierte sofort und startete eine weltweite Urgent Action. Dies bewirkte zunächst ein Treffen des Bürgermeisters von Harare mit Delegierten von Amnesty International und einer Interessenvertretung (Mitglieder: Verband Combined Harare Residents’ Association (CHRA), simbabwischenr Gewerkschaftsbund Zimbabwe Congress of Trade Unions (ZCTU), Anwaltsvereinigung Zimbabwe Lawyers for Human Righs (ZLHR) und weitere Organisationen).

Schreiben des Bürgermeisters

Am 30. Dezember 2009 folgte ein an Amnesty adressiertes Schreiben des Bürgermeisters von Harare, in dem er auf die zahlreichen Appellbriefe und Petitionen Bezug nahm und ankündigte: „In Anbetracht der von Ihren Mitgliedern und einigen anderen Personen geäußerten Bedenken wird das Vorhaben mit dem Ziel der Schaffung weiterer Marktstände überprüft... Was die informellen Siedlungen betrifft, werden wir keine Mühe scheuen, von der Räumung betroffenen Menschen Ersatzunterkünfte anbieten zu können. Unser Bestreben ist es, die Angelegenheit so menschlich wie nur irgend möglich beizulegen.“

Die Appellschreiben scheinen maßgebend dazu beigetragen zu haben, dass die Stadtverwaltung Harares eingelenkt hatte. Vielen Dank allen, die gegen die bedrohenden Zwangsräumungen aufgetreten sind. Zurzeit sind keine Appelle erforderlich. Amnesty International wird die weiteren Entwicklungen beobachten und bei Bedarf reagieren.


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